0234 438410

kontakt@ibp-akademie.de

Leitsatzentscheidung

Eine Leit­satz­ent­schei­dung ist eine Urteils­form, bei der ein Gericht eine all­ge­mei­ne Rechts­fra­ge klärt und die­se Fra­ge als Leit­satz fest­hält. Der Leit­satz bil­det eine Art Richt­li­nie für zukünf­ti­ge Rechts­fäl­le, die eine ähn­li­che Fra­ge­stel­lung haben. Die­se Ent­schei­dung dient als Ori­en­tie­rungs­hil­fe für ande­re Gerich­te und wird oft als Maß­stab in ähn­li­chen Rechts­strei­tig­kei­ten verwendet.

  • Was ist eine Leitsatzentscheidung

    Was ist eine Leitsatzentscheidung

    ibp.Redaktion

    /

    Eine Leit­satz­ent­schei­dung ist eine gericht­li­che Ent­schei­dung (Urteil, Beschluss oder Ver­fü­gung) bei das Ent­schei­dungs­or­gan selbst – zumeist wegen der Rele­vanz – die wesent­li­che Essenz der Ent­schei­dung in einem Leit­satz ver­kürzt zusam­men­fasst. Inso­fern ist die Leit­satz­ent­schei­dung vom sog. Ori­en­tie­rungs­satz zu unter­schei­den, der von der Redak­ti­on des Publi­ka­ti­ons­or­gans for­mu­liert wird. Der Leit­satz wird dem Urteil bei der Ver­öf­fent­li­chung…

  • Was ist eigent­lich eine Leitsatzentscheidung

    Was ist eigent­lich eine Leitsatzentscheidung

    ibp.Redaktion

    /

    Eine Leit­satz­ent­schei­dung ist eine gericht­li­che Ent­schei­dung (Urteil, Beschluss oder Ver­fü­gung) bei das Ent­schei­dungs­or­gan selbst – zumeist wegen der Rele­vanz – die wesent­li­che Essenz der Ent­schei­dung in einem Leit­satz ver­kürzt zusam­men­fasst. Inso­fern ist die Leit­satz­ent­schei­dung vom sog. Ori­en­tie­rungs­satz zu unter­schei­den, der von der Redak­ti­on des Publi­ka­ti­ons­or­gans for­mu­liert wird. Der Leit­satz wird dem Urteil bei der Ver­öf­fent­li­chung…