Was ist eine Leitsatzentscheidung

Eine Leit­satz­ent­schei­dung ist eine gericht­li­che Ent­schei­dung (Urteil, Beschluss oder Ver­fü­gung) bei das Ent­schei­dungs­or­gan selbst – zumeist wegen der Rele­vanz – die wesent­li­che Essenz der Ent­schei­dung in einem Leit­satz ver­kürzt zusam­men­fasst. Inso­fern ist die Leit­satz­ent­schei­dung vom sog. Ori­en­tie­rungs­satz zu unter­schei­den, der von der Redak­ti­on des Publi­ka­ti­ons­or­gans for­mu­liert wird. Der Leit­satz wird dem Urteil bei der Ver­öf­fent­li­chung vor­an­ge­stellt. Er ent­fal­tet in recht­li­cher Hin­sicht jedoch kei­ne eige­ne Wir­kung, weil er nicht der Ent­schei­dung selbst, son­dern deren Aus­le­gung zuzu­ord­nen ist. Im Gegen­satz zu ihrer gerin­gen for­mel­len Bedeu­tung ent­fal­tet die Leit­satz­ent­schei­dung hin­ge­gen oft gro­ße prak­ti­sche Bedeu­tung, weil sie als Qua­si-Richt­li­nie für die nach­ge­ord­ne­ten Gerich­te dient.

Zu beach­ten ist, dass Leit­sät­ze unter Umstän­den urhe­ber­recht­lich geschützt sind, wenn sie von pri­va­ter Sei­te for­mu­liert werden.

Ebenfalls lesenswert

  • Die Ver­schmel­zung von Arbeit und Urlaub: Work­a­ti­on-Model­le im Überblick

    Die Ver­schmel­zung von Arbeit und Urlaub: Work­a­ti­on-Model­le im Überblick

    |

    Die tra­di­tio­nel­le Tren­nung von Arbeit und Urlaub wird zuneh­mend auf­ge­weicht, und ein neu­es Kon­zept namens Work­a­ti­on gewinnt an Popu­la­ri­tät. Durch die Mög­lich­keit, von über­all aus zu arbei­ten, ver­bin­den immer mehr Men­schen ihre beruf­li­chen Ver­pflich­tun­gen mit der Erho­lung an exo­ti­schen Orten. Doch was genau ver­birgt sich hin­ter dem Begriff Work­a­ti­on und wie lässt sich die­se Form…

  • VW-Toch­ter Moia: Betriebs­rat packt aus

    VW-Toch­ter Moia: Betriebs­rat packt aus

    |

    Erfahre mehr über die Enthüllungen des Betriebsrats der VW-Tochter Moia. Mitarbeiter berichten über extreme Arbeitsbedingungen, Tarifstreitigkeiten und ihre Forderungen nach besseren Bedingungen. Lies weiter, um die vollständige Geschichte zu erfahren.

  • Unter­schie­de zwi­schen Semi­na­ren, Work­shops und Web­i­na­ren in der Weiterbildung

    Unter­schie­de zwi­schen Semi­na­ren, Work­shops und Web­i­na­ren in der Weiterbildung

    |

    In der moder­nen Wis­sens­ge­sell­schaft spie­len ver­schie­de­ne Wei­ter­bil­dungs­for­ma­te eine zen­tra­le Rol­le. Semi­na­re, Work­shops und Web­i­na­re bie­ten jeweils ein­zig­ar­ti­ge Vor­tei­le und Ein­satz­mög­lich­kei­ten, die es Fach­kräf­ten ermög­li­chen, ihre Kennt­nis­se und Fähig­kei­ten kon­ti­nu­ier­lich zu erwei­tern. Semi­na­re zeich­nen sich durch struk­tu­rier­te Lehr­ver­an­stal­tun­gen aus, Work­shops durch ihre pra­xis­ori­en­tier­te und inter­ak­ti­ve Natur, und Web­i­na­re ermög­li­chen die digi­ta­le Wis­sens­ver­mitt­lung an eine brei­te Teil­neh­mer­zahl.…