Darlegungslast
Die Darlegungslast bezeichnet im Zivilprozess die Verpflichtung einer Partei, die für sie günstigen Tatsachen vor Gericht so konkret vorzutragen, dass sie einer rechtlichen Prüfung unterzogen werden können. Sie legt fest, wer im Verfahren die notwendigen Informationen liefern muss, damit das Gericht den Sachverhalt überhaupt berücksichtigen darf. Kommt eine Partei dieser Pflicht nicht ausreichend nach, gilt das entsprechende Vorbringen als nicht erfolgt, was in der Regel zum Verlust des Prozesses führt. Grundsätzlich trägt dabei jede Seite die Last für diejenigen Umstände, die den Tatbestand einer für sie vorteilhaften Rechtsnorm erfüllen.
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Neues BAG-Urteil zur Lohnfortzahlung im Krankheitsfall: Was bedeutet das für Arbeitnehmer und Arbeitgeber
Das Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 18. Januar 2023 (5 AZR 93/22), deren Entscheidungsgründe vor kurzem veröffentlicht wurden, befasst sich mit der Darlegungslast bei Fortsetzungserkrankungen und konkretisiert die Anforderungen an Arbeitnehmer, wenn diese über den gesetzlichen Entgeltfortzahlungszeitraum hinaus Krankengeld beanspruchen. Arbeitnehmer, die während einer fortlaufenden Erkrankung länger als sechs Wochen arbeitsunfähig sind, müssen nachweisen, dass…