Arbeitsgericht

Das Arbeits­ge­richt ist eine spe­zia­li­sier­te Gerichts­bar­keit, die sich mit arbeits­recht­li­chen Strei­tig­kei­ten zwi­schen Arbeit­ge­bern und Arbeit­neh­mern befasst. Es ist zustän­dig für Kla­gen in Zusam­men­hang mit Arbeits­ver­trä­gen, Kün­di­gun­gen, Lohn- und Gehalts­an­sprü­chen sowie ande­ren arbeits­recht­li­chen Ange­le­gen­hei­ten. Das Arbeits­ge­richt soll dabei eine fai­re und gerech­te Lösung für bei­de Par­tei­en fin­den und strebt in der Regel eine außer­ge­richt­li­che Eini­gung an. In Deutsch­land ist das Arbeits­ge­richt in der Regel die ers­te Instanz in arbeits­recht­li­chen Streitigkeiten.


  • Schu­lungs­an­spruch ver­ste­hen und anwen­den: Ein recht­li­cher Rat­ge­ber für Betriebsräte

    Schu­lungs­an­spruch ver­ste­hen und anwen­den: Ein recht­li­cher Rat­ge­ber für Betriebsräte

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    Im Rah­men ihrer wich­ti­gen Rol­le im Unter­neh­men ste­hen Betriebs­rä­te vor der Her­aus­for­de­rung, ihre Rech­te und Pflich­ten stets zu ken­nen und kom­pe­tent aus­zu­füh­ren. Ein zen­tra­ler Aspekt die­ser Ver­ant­wor­tung ist der Schu­lungs­an­spruch, der im § 37 Abs. 6 des Betriebs­ver­fas­sungs­ge­set­zes (BetrVG) ver­an­kert ist und durch zahl­rei­che Gerichts­ent­schei­dun­gen geformt wur­de. Die­ser Arti­kel dient als Weg­wei­ser für Betriebs­rä­te, um…

  • Gericht­li­che Ent­schei­dung: Betriebs­rats­wahl bei Goril­las darf fort­ge­setzt werden

    Gericht­li­che Ent­schei­dung: Betriebs­rats­wahl bei Goril­las darf fort­ge­setzt werden

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    Das Lan­des­ar­beits­ge­richt Ber­lin-Bran­den­burg hat in einer weg­wei­sen­den Ent­schei­dung vom 24.11.2021 (Az: 13 TaBV­GA 1534/21) fest­ge­legt, dass die bereits begon­ne­ne Betriebs­rats­wahl beim Ber­li­ner Lie­fer­dienst Goril­las nicht abge­bro­chen wer­den darf. Das Unter­neh­men hat­te ver­sucht, die Wahl auf­grund for­ma­ler Män­gel gericht­lich zu stop­pen, ist jedoch in bei­den Instan­zen gescheitert. Hin­ter­grund: Ver­such der Wahlverhinderung Goril­las, ein auf­stre­ben­des Start-Up im…