Betriebsverfassungsrecht

Will­kom­men in unse­rer Rubrik “Betriebs­ver­fas­sungs­recht”! Hier fin­den Sie Arti­kel und Infor­ma­tio­nen zu allen Aspek­ten des Betriebs­ver­fas­sungs­rechts. Das Betriebs­ver­fas­sungs­recht regelt die Rech­te und Pflich­ten von Arbeit­ge­bern, Arbeit­neh­mern und Betriebs­rä­ten in Bezug auf die Gestal­tung der Betriebs­or­ga­ni­sa­ti­on und die Rege­lung von Arbeits­be­din­gun­gen. Es beinhal­tet unter ande­rem die Mit­be­stim­mung von Betriebs­rä­ten bei wich­ti­gen Unter­neh­mens­ent­schei­dun­gen, die Rege­lung von Arbeits­zeit und Urlaub sowie die Durch­füh­rung von Wah­len und Abstim­mun­gen. Wir hof­fen, dass unse­re Arti­kel Ihnen einen umfas­sen­den Ein­blick in das Betriebs­ver­fas­sungs­recht geben und Ihnen bei der Lösung von betriebs­ver­fas­sungs­recht­li­chen Fra­gen hel­fen werden.


  • Stra­te­gien und Her­aus­for­de­run­gen für Betriebs­rä­te bei Betriebsübergängen

    Stra­te­gien und Her­aus­for­de­run­gen für Betriebs­rä­te bei Betriebsübergängen

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    Der Betriebs­über­gang stellt eine signi­fi­kan­te Her­aus­for­de­rung in der Arbeits­welt dar, ins­be­son­de­re für die Betriebs­rä­te, die die Inter­es­sen der Arbeit­neh­mer ver­tre­ten. Die­ser Arti­kel beleuch­tet die Bedeu­tung von Betriebs­über­gän­gen und deren Aus­wir­kun­gen auf die Arbeit­neh­mer­ver­tre­tun­gen. Im Fokus steht die recht­li­che Grund­la­ge, spe­zi­ell § 613a BGB und § 21a Abs. 2 BetrVG, die den Rah­men für die Mit­be­stim­mungs­rech­te…

  • Was muss ein Betriebs­rat wis­sen, wenn sein Betrieb Insol­venz anmeldet?

    Was muss ein Betriebs­rat wis­sen, wenn sein Betrieb Insol­venz anmeldet?

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    In wirt­schaft­lich tur­bu­len­ten Zei­ten ist die Insol­venz eines Unter­neh­mens kei­ne Sel­ten­heit mehr. Ein sol­ches Sze­na­rio stellt nicht nur für das Unter­neh­men selbst, son­dern auch für die Beleg­schaft und ins­be­son­de­re für den Betriebs­rat eine gro­ße Her­aus­for­de­rung dar. Der Betriebs­rat spielt in die­ser kri­ti­schen Pha­se eine Schlüs­sel­rol­le, da er die Inter­es­sen der Arbeit­neh­mer ver­tritt und sicher­stel­len muss,…

  • Betriebs­rat und Unter­neh­mens­ethik: Ein star­kes Duo

    Betriebs­rat und Unter­neh­mens­ethik: Ein star­kes Duo

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    In einer Welt, in der ethi­sche Stan­dards und pro­fes­sio­nel­les Ver­hal­ten zuneh­mend im Fokus ste­hen, sind Ethik-Richt­li­ni­en und Ver­hal­tens­ko­di­zes in Unter­neh­men unver­zicht­bar gewor­den. Die­se Richt­li­ni­en sind nicht nur Weg­wei­ser für ange­mes­se­nes Ver­hal­ten, son­dern spie­geln auch die grund­le­gen­den Wer­te und Prin­zi­pi­en einer Orga­ni­sa­ti­on wider. In Deutsch­land, einem Land mit einer aus­ge­präg­ten Tra­di­ti­on der Arbeit­neh­mer­ver­tre­tung, spie­len Betriebs­rä­te eine…

  • Kla­re Lini­en im Arbeits­recht: Die Neu­re­ge­lung der Betriebsratsvergütung

    Kla­re Lini­en im Arbeits­recht: Die Neu­re­ge­lung der Betriebsratsvergütung

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    Die Ver­gü­tung von Betriebs­rä­ten steht schon seit gerau­mer Zeit im Zen­trum arbeits­recht­li­cher Dis­kus­sio­nen in Deutsch­land. Beson­ders seit dem auf­se­hen­er­re­gen­den Fall des ehe­ma­li­gen VW-Betriebs­rats­chefs Bernd Oster­loh, der die Gerich­te und die öffent­li­che Mei­nung glei­cher­ma­ßen beschäf­tig­te, ist das The­ma in den Fokus gerückt. Unter­neh­men und Betriebs­rä­te ste­hen seit­her vor der Her­aus­for­de­rung, eine gerech­te und rechts­si­che­re Ver­gü­tungs­struk­tur zu…

  • Schu­lungs­an­spruch ver­ste­hen und anwen­den: Ein recht­li­cher Rat­ge­ber für Betriebsräte

    Schu­lungs­an­spruch ver­ste­hen und anwen­den: Ein recht­li­cher Rat­ge­ber für Betriebsräte

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    Im Rah­men ihrer wich­ti­gen Rol­le im Unter­neh­men ste­hen Betriebs­rä­te vor der Her­aus­for­de­rung, ihre Rech­te und Pflich­ten stets zu ken­nen und kom­pe­tent aus­zu­füh­ren. Ein zen­tra­ler Aspekt die­ser Ver­ant­wor­tung ist der Schu­lungs­an­spruch, der im § 37 Abs. 6 des Betriebs­ver­fas­sungs­ge­set­zes (BetrVG) ver­an­kert ist und durch zahl­rei­che Gerichts­ent­schei­dun­gen geformt wur­de. Die­ser Arti­kel dient als Weg­wei­ser für Betriebs­rä­te, um…

  • Betriebs­rat und Gewerk­schaft: Ein umfas­sen­der Leit­fa­den zu ihren Unterschieden

    Betriebs­rat und Gewerk­schaft: Ein umfas­sen­der Leit­fa­den zu ihren Unterschieden

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    Der Betriebs­rat und die Gewerk­schaft sind zwei wich­ti­ge Insti­tu­tio­nen, die sich für die Rech­te und Inter­es­sen der Arbeit­neh­mer ein­set­zen. Obwohl bei­de Orga­ni­sa­tio­nen ähn­li­che Zie­le ver­fol­gen, unter­schei­den sie sich in ihrer Funk­ti­on, Reich­wei­te und recht­li­chen Grund­la­gen. Wäh­rend der Betriebs­rat sich auf die Inter­es­sen der Arbeit­neh­mer inner­halb eines bestimm­ten Unter­neh­mens kon­zen­triert, hat die Gewerk­schaft eine brei­te­re Reich­wei­te…

  • Das Betriebs­ver­fas­sungs­recht: Ihr Schlüs­sel zur erfolg­rei­chen Arbeit als Betriebsrat

    Das Betriebs­ver­fas­sungs­recht: Ihr Schlüs­sel zur erfolg­rei­chen Arbeit als Betriebsrat

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    Lie­be Lesen­de, lie­ber Lesender, kennst Du eigent­lich schon unser Semi­nar BR 1 – Betriebs­ver­fas­sungs­recht Teil 1? Als Betriebs­rat ist es uner­läss­lich, das Betriebs­ver­fas­sungs­recht zu ver­ste­hen und anzu­wen­den. Es bil­det das Fun­da­ment für eine erfolg­rei­che Bezie­hung zwi­schen Arbeit­ge­ben­den und Arbeit­neh­men­den. Doch wie kannst Du sicher­stel­len, dass Du über alle rele­van­ten Kennt­nis­se und Fähig­kei­ten ver­fügst, um Dei­ne…

  • Wie Betriebs­rä­te und Start-ups zuein­an­der­fin­den: Her­aus­for­de­run­gen, Kon­flik­te und Lösungsansätze

    Wie Betriebs­rä­te und Start-ups zuein­an­der­fin­den: Her­aus­for­de­run­gen, Kon­flik­te und Lösungsansätze

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    I. Ein­lei­tung Wie das Han­dels­blatt berich­tet, ste­hen Start-up-Unter­neh­men und Betriebs­rä­te oft in Kon­flikt zuein­an­der. Immer wie­der kommt es zu Gerichts­ver­hand­lun­gen und Strei­tig­kei­ten. Dabei ist eine Mit­be­stim­mung der Arbeit­neh­mer durch Betriebs­rä­te gera­de in Zei­ten von wirt­schaft­li­cher Schwä­che und Mas­sen­ent­las­sun­gen von hoher Bedeu­tung. Ein aktu­el­les Bei­spiel ist der Streit um einen Betriebs­rat beim Lebens­mit­tel­lie­fer­dienst Flink, der vor…

  • Infla­ti­ons­aus­gleichs­prä­mie

    Infla­ti­ons­aus­gleichs­prä­mie

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    I. Ein­lei­tung Die Infla­ti­ons­aus­gleichs­prä­mie ist eine frei­wil­li­ge Zah­lung von Arbeit­ge­bern an Arbeit­neh­mer zur Abmil­de­rung der gestie­ge­nen Ver­brau­cher­prei­se. Da die Zah­lung von Arbeit­ge­bern frei­wil­lig ist, stellt sich die Fra­ge, ob und inwie­fern der Betriebs­rat bei der Infla­ti­ons­aus­gleichs­prä­mie mit­be­stim­men kann. In die­sem Blog-Arti­kel wer­den wir die Infla­ti­ons­aus­gleichs­prä­mie genau­er betrach­ten und klä­ren, ob der Betriebs­rat in die­sem Zusam­men­hang…

  • Ist das Betriebs­ver­fas­sungs­ge­setz eigent­lich noch zeitgemäß?

    Ist das Betriebs­ver­fas­sungs­ge­setz eigent­lich noch zeitgemäß?

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    Ein­lei­tung: Hin­ter­grund und Ziel des Artikels Die Arbeits­welt befin­det sich im Wan­del. Ins­be­son­de­re die zuneh­men­de Mul­ti­lo­ka­li­tät, also die Mög­lich­keit, orts­un­ab­hän­gig zu arbei­ten, stellt das Betriebs­ver­fas­sungs­recht vor neue Her­aus­for­de­run­gen. Das Betriebs­ver­fas­sungs­ge­setz wur­de jedoch bereits in den 1950er Jah­ren ver­ab­schie­det und kann mit die­sen moder­nen Arbeits­for­men nur bedingt mithalten. In die­sem Arti­kel wol­len wir uns daher mit…