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BAG

Das Bun­des­ar­beits­ge­richt ist das höchs­te deut­sche Gericht in Ange­le­gen­hei­ten des Arbeits­rechts. Es ent­schei­det als letz­te Instanz über Rechts­strei­tig­kei­ten zwi­schen Arbeit­neh­mern und Arbeit­ge­bern, ein­schließ­lich Fra­gen des Betriebsverfassungs‑, Tarif­ver­trags- und Arbeits­kampf­rechts. Als Teil der deut­schen Arbeits­ge­richts­bar­keit hat es sei­nen Sitz in Erfurt und trägt zur ein­heit­li­chen Aus­le­gung und Wei­ter­ent­wick­lung des Arbeits­rechts bei.

  • Datenschutz am Arbeitsplatz: Wenn der Arbeitgeber Daten weitergibt

    Datenschutz am Arbeitsplatz: Wenn der Arbeitgeber Daten weitergibt

    Redaktion

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    Wann darf der Arbeitgeber Arbeitnehmerdaten weitergeben? Erfahren Sie mehr über Rechtsgrundlagen, betroffene Daten & aktuelle Urteile zur Datenweitergabe am Arbeitsplatz.

  • Betriebsräte aufgepasst: Euer Recht auf Präsenzschulungen trotz digitaler Alternativen

    Betriebsräte aufgepasst: Euer Recht auf Präsenzschulungen trotz digitaler Alternativen

    Redaktion

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    Eine wich­ti­ge Ent­schei­dung des Bun­des­ar­beits­ge­richts in Erfurt (Beschluss vom 07.02.2024, Az. 7 ABR 8/23) bekräf­tigt die Rech­te von Betriebs­rä­ten und Per­so­nal­ver­tre­tun­gen, Prä­senz­schu­lun­gen gegen­über Online-Schu­lun­gen zu bevor­zu­gen, selbst wenn dadurch höhe­re Kos­ten für den Arbeit­ge­ber ent­ste­hen. Kern des Urteils und des­sen Bedeu­tung für Betriebs­rä­te Das Gericht gab der Per­so­nal­ver­tre­tung einer Flug­ge­sell­schaft Recht, die für zwei Mit­glie­der…

  • Auf wie viele Urlaubstage hat ein Arbeitnehmender in einem Kalenderjahr Anspruch?

    Auf wie viele Urlaubstage hat ein Arbeitnehmender in einem Kalenderjahr Anspruch?

    Redaktion

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    Lie­be Lesen­den, Som­mer­zeit ist Urlaubs­zeit, Grund genug Euch mal ein biss­chen was zu Eurem Urlaubs­an­spruch und mög­li­chem ver­fall von Urlaubs­ta­gen zu schrei­ben. Gemäß dem Bun­des­ur­laubs­ge­setz haben alle Arbeit­neh­mer in Deutsch­land mit einer 5‑Ta­ge-Woche einen gesetz­li­chen Min­dest­ur­laubs­an­spruch von 20 Tagen pro Jahr. Es ist jedoch üblich, dass in Tarif­ver­trä­gen höhe­re Urlaubs­an­sprü­che ver­ein­bart wer­den. Eine Ana­ly­se aus…

  • BAG: Urteil zum Fortbestand der Schwerbehindertenvertretung

    BAG: Urteil zum Fortbestand der Schwerbehindertenvertretung

    Felix

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    Die Schwer­be­hin­der­ten­ver­tre­tung ist eine Inter­es­sen­ver­tre­tung für schwer­be­hin­der­te und gleich­ge­stell­te Beschäf­tig­te in Betrie­ben. Laut § 177 Abs. 1 Satz 1 SGB IX wird sie in Betrie­ben mit min­des­tens fünf schwer­be­hin­der­ten Beschäf­tig­ten gewählt, die nicht nur vor­über­ge­hend beschäf­tigt sind. Die­se Amts­zeit beträgt regel­mä­ßig vier Jah­re. Das Bun­des­ar­beits­ge­richt (BAG) hat in einem rela­tiv neu­en Urteil ent­schie­den, dass eine…

  • Was ist eine Leitsatzentscheidung

    Was ist eine Leitsatzentscheidung

    Redaktion

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    Eine Leit­satz­ent­schei­dung ist eine gericht­li­che Ent­schei­dung (Urteil, Beschluss oder Ver­fü­gung) bei das Ent­schei­dungs­or­gan selbst – zumeist wegen der Rele­vanz – die wesent­li­che Essenz der Ent­schei­dung in einem Leit­satz ver­kürzt zusam­men­fasst. Inso­fern ist die Leit­satz­ent­schei­dung vom sog. Ori­en­tie­rungs­satz zu unter­schei­den, der von der Redak­ti­on des Publi­ka­ti­ons­or­gans for­mu­liert wird. Der Leit­satz wird dem Urteil bei der Ver­öf­fent­li­chung…

  • Was ist eigentlich eine Leitsatzentscheidung

    Was ist eigentlich eine Leitsatzentscheidung

    Redaktion

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    Eine Leit­satz­ent­schei­dung ist eine gericht­li­che Ent­schei­dung (Urteil, Beschluss oder Ver­fü­gung) bei das Ent­schei­dungs­or­gan selbst – zumeist wegen der Rele­vanz – die wesent­li­che Essenz der Ent­schei­dung in einem Leit­satz ver­kürzt zusam­men­fasst. Inso­fern ist die Leit­satz­ent­schei­dung vom sog. Ori­en­tie­rungs­satz zu unter­schei­den, der von der Redak­ti­on des Publi­ka­ti­ons­or­gans for­mu­liert wird. Der Leit­satz wird dem Urteil bei der Ver­öf­fent­li­chung…