Rechtssicherheit bezeichnet die Gewährleistung, dass Rechtsnormen klar und verständlich formuliert sind, sodass Bürger und Unternehmen ihre Rechte und Pflichten kennen und sich darauf verlassen können. Sie ist ein wichtiger Bestandteil des Rechtsstaatsprinzips und trägt zur Stabilität und Verlässlichkeit des Rechtssystems bei. Rechtssicherheit schafft Vertrauen in die Rechtsordnung und ist daher für die Funktionsfähigkeit einer demokratischen Gesellschaft unerlässlich. Sie ermöglicht es, Konflikte auf rechtlichem Wege zu lösen und trägt zur Vorhersehbarkeit von staatlichem Handeln bei.

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