Rechtsprechung

In der Kate­go­rie ‚Recht­spre­chung‘ berich­tet unser Maga­zin über aktu­el­le juris­ti­sche The­men, Gerichts­ver­fah­ren, Urtei­le und recht­li­che Ent­wick­lun­gen. Erfah­ren Sie mehr über die Bedeu­tung und Aus­wir­kun­gen von Gerichts­ur­tei­len auf unser täg­li­ches Leben und tau­chen Sie ein in die fas­zi­nie­ren­de Welt der Recht­spre­chung


  • Die Bedeutung rechtskonformer Betriebsratswahlen am Beispiel der VW-Betriebsratswahl in Zwickau

    Die Bedeutung rechtskonformer Betriebsratswahlen am Beispiel der VW-Betriebsratswahl in Zwickau

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    Die Bedeu­tung rechts­kon­for­mer Betriebs­rats­wah­len ist ein zen­tra­les The­ma in der moder­nen Arbeits­welt. Dies zeigt sich deut­lich am Bei­spiel der kürz­lich für unwirk­sam erklär­ten Betriebs­rats­wahl bei Volks­wa­gen in Zwi­ckau. Das Urteil des Lan­des­ar­beits­ge­richts Chem­nitz wirft wich­ti­ge Fra­gen über die recht­li­chen Rah­men­be­din­gun­gen von Betriebs­rats­wah­len und ihre Aus­wir­kun­gen auf die Unter­neh­mens­füh­rung und Mit­ar­bei­ter­ver­tre­tung auf. Die­ser Arti­kel beleuch­tet die…

  • Klare Linien im Arbeitsrecht: Die Neuregelung der Betriebsratsvergütung

    Klare Linien im Arbeitsrecht: Die Neuregelung der Betriebsratsvergütung

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    Die Ver­gü­tung von Betriebs­rä­ten steht schon seit gerau­mer Zeit im Zen­trum arbeits­recht­li­cher Dis­kus­sio­nen in Deutsch­land. Beson­ders seit dem auf­se­hen­er­re­gen­den Fall des ehe­ma­li­gen VW-Betriebs­rats­chefs Bernd Oster­loh, der die Gerich­te und die öffent­li­che Mei­nung glei­cher­ma­ßen beschäf­tig­te, ist das The­ma in den Fokus gerückt. Unter­neh­men und Betriebs­rä­te ste­hen seit­her vor der Her­aus­for­de­rung, eine gerech­te und rechts­si­che­re Ver­gü­tungs­struk­tur zu…

  • Urteil: Kündigung von Wahlvorstandsmitglied bei Lieferdienst Gorillas unwirksam

    Urteil: Kündigung von Wahlvorstandsmitglied bei Lieferdienst Gorillas unwirksam

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    Das Lan­des­ar­beits­ge­richt Ber­lin-Bran­den­burg hat in einer Ent­schei­dung vom 12.01.2022 (Az: 23 SaGa 1521/21) fest­ge­stellt, dass die Kün­di­gung eines „Riders“ bei Goril­las nicht recht­mä­ßig war. Dies ist nicht das ers­te Mal, dass das Ber­li­ner Start-Up Goril­las in arbeits­recht­li­chen Fra­gen vor Gericht geschei­tert ist. Wir berich­te­ten bereits über eine frü­he­re Ent­schei­dung, die die Fort­set­zung der Betriebs­rats­wahl bei…

  • Gerichtliche Entscheidung: Betriebsratswahl bei Gorillas darf fortgesetzt werden

    Gerichtliche Entscheidung: Betriebsratswahl bei Gorillas darf fortgesetzt werden

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    Das Lan­des­ar­beits­ge­richt Ber­lin-Bran­den­burg hat in einer weg­wei­sen­den Ent­schei­dung vom 24.11.2021 (Az: 13 TaBV­GA 1534/21) fest­ge­legt, dass die bereits begon­ne­ne Betriebs­rats­wahl beim Ber­li­ner Lie­fer­dienst Goril­las nicht abge­bro­chen wer­den darf. Das Unter­neh­men hat­te ver­sucht, die Wahl auf­grund for­ma­ler Män­gel gericht­lich zu stop­pen, ist jedoch in bei­den Instan­zen geschei­tert. Hintergrund: Versuch der Wahlverhinderung Goril­las, ein auf­stre­ben­des Start-Up im…