Rechtsprechung

Die Recht­spre­chung bezieht sich auf die Ent­schei­dun­gen, die von Gerich­ten und Rich­tern getrof­fen wer­den, um Rechts­strei­tig­kei­ten zu klä­ren. Sie dient als wich­ti­ger Bestand­teil eines Rechts­sys­tems, indem sie Prä­ze­denz­fäl­le setzt, die zukünf­ti­ge recht­li­che Urtei­le und Inter­pre­ta­tio­nen beein­flus­sen. Im wei­te­ren Sin­ne bezieht sich die Recht­spre­chung auch auf die Gesamt­heit aller gericht­li­chen Ent­schei­dun­gen, die in einem bestimm­ten Rechts­sys­tem getrof­fen wurden.


  • Neue Ära im Arbeits­recht: ChatGPT-Ein­satz ohne Betriebsratmitbestimmung

    Neue Ära im Arbeits­recht: ChatGPT-Ein­satz ohne Betriebsratmitbestimmung

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    Die Nut­zung künst­li­cher Intel­li­genz (KI) im Arbeits­um­feld mar­kiert einen Wen­de­punkt in der digi­ta­len Trans­for­ma­ti­on von Unter­neh­men. Spe­zi­ell die Ent­schei­dung des Arbeits­ge­richts Ham­burg zum Ein­satz von ChatGPT, einem KI-basier­ten Kom­mu­ni­ka­ti­ons­tool, ohne die Ein­bin­dung des Betriebs­rats, wirft ein Schlag­licht auf die recht­li­chen Her­aus­for­de­run­gen und Mög­lich­kei­ten, die sich aus der Inte­gra­ti­on von KI in die Arbeits­welt erge­ben. Die­ser…

  • Kla­re Lini­en im Arbeits­recht: Die Neu­re­ge­lung der Betriebsratsvergütung

    Kla­re Lini­en im Arbeits­recht: Die Neu­re­ge­lung der Betriebsratsvergütung

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    Die Ver­gü­tung von Betriebs­rä­ten steht schon seit gerau­mer Zeit im Zen­trum arbeits­recht­li­cher Dis­kus­sio­nen in Deutsch­land. Beson­ders seit dem auf­se­hen­er­re­gen­den Fall des ehe­ma­li­gen VW-Betriebs­rats­chefs Bernd Oster­loh, der die Gerich­te und die öffent­li­che Mei­nung glei­cher­ma­ßen beschäf­tig­te, ist das The­ma in den Fokus gerückt. Unter­neh­men und Betriebs­rä­te ste­hen seit­her vor der Her­aus­for­de­rung, eine gerech­te und rechts­si­che­re Ver­gü­tungs­struk­tur zu…

  • Die Rol­le des Betriebs­rats bei Ein­stel­lungs­ent­schei­dun­gen: Eine Ana­ly­se des Fal­les ArbG Köln, Beschluss vom 13.01.2023 – 23 BV 67/22

    Die Rol­le des Betriebs­rats bei Ein­stel­lungs­ent­schei­dun­gen: Eine Ana­ly­se des Fal­les ArbG Köln, Beschluss vom 13.01.2023 – 23 BV 67/22

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    Im dyna­mi­schen Feld des Arbeits­rechts sind wir stän­dig Zeu­gen von Fäl­len, die sowohl die recht­li­che Land­schaft als auch die Prak­ti­ken am Arbeits­platz prä­gen. Ein sol­cher Fall, der kürz­lich die Auf­merk­sam­keit der Fach­welt auf sich gezo­gen hat, ist der Beschluss des Arbeits­ge­richts Köln vom 13.01.2023 – 23 BV 67/22. Die­ser Fall wirft ein Schlag­licht auf die…

  • Gericht­li­che Ent­schei­dung: Betriebs­rats­wahl bei Goril­las darf fort­ge­setzt werden

    Gericht­li­che Ent­schei­dung: Betriebs­rats­wahl bei Goril­las darf fort­ge­setzt werden

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    Das Lan­des­ar­beits­ge­richt Ber­lin-Bran­den­burg hat in einer weg­wei­sen­den Ent­schei­dung vom 24.11.2021 (Az: 13 TaBV­GA 1534/21) fest­ge­legt, dass die bereits begon­ne­ne Betriebs­rats­wahl beim Ber­li­ner Lie­fer­dienst Goril­las nicht abge­bro­chen wer­den darf. Das Unter­neh­men hat­te ver­sucht, die Wahl auf­grund for­ma­ler Män­gel gericht­lich zu stop­pen, ist jedoch in bei­den Instan­zen gescheitert. Hin­ter­grund: Ver­such der Wahlverhinderung Goril­las, ein auf­stre­ben­des Start-Up im…