BetrVG

Das Betriebs­ver­fas­sungs­ge­setz (BetrVG) ist ein deut­sches Gesetz, das die Mit­be­stim­mung der Arbeit­neh­me­rin­nen und Arbeit­neh­mer in Unter­neh­men regelt. Es regelt unter ande­rem die Wahl von Betriebs­rä­ten, ihre Auf­ga­ben und Befug­nis­se sowie das Ver­hält­nis zwi­schen Arbeit­ge­ber und Betriebs­rat. Das Ziel des BetrVG ist es, einen Inter­es­sen­aus­gleich zwi­schen Arbeit­ge­bern und Arbeit­neh­mern her­zu­stel­len und die Arbeit­neh­mer­rech­te zu schützen.


  • Schu­lungs­an­spruch ver­ste­hen und anwen­den: Ein recht­li­cher Rat­ge­ber für Betriebsräte

    Schu­lungs­an­spruch ver­ste­hen und anwen­den: Ein recht­li­cher Rat­ge­ber für Betriebsräte

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    Im Rah­men ihrer wich­ti­gen Rol­le im Unter­neh­men ste­hen Betriebs­rä­te vor der Her­aus­for­de­rung, ihre Rech­te und Pflich­ten stets zu ken­nen und kom­pe­tent aus­zu­füh­ren. Ein zen­tra­ler Aspekt die­ser Ver­ant­wor­tung ist der Schu­lungs­an­spruch, der im § 37 Abs. 6 des Betriebs­ver­fas­sungs­ge­set­zes (BetrVG) ver­an­kert ist und durch zahl­rei­che Gerichts­ent­schei­dun­gen geformt wur­de. Die­ser Arti­kel dient als Weg­wei­ser für Betriebs­rä­te, um…

  • Betriebs­rat und Gewerk­schaft: Ein umfas­sen­der Leit­fa­den zu ihren Unterschieden

    Betriebs­rat und Gewerk­schaft: Ein umfas­sen­der Leit­fa­den zu ihren Unterschieden

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    Der Betriebs­rat und die Gewerk­schaft sind zwei wich­ti­ge Insti­tu­tio­nen, die sich für die Rech­te und Inter­es­sen der Arbeit­neh­mer ein­set­zen. Obwohl bei­de Orga­ni­sa­tio­nen ähn­li­che Zie­le ver­fol­gen, unter­schei­den sie sich in ihrer Funk­ti­on, Reich­wei­te und recht­li­chen Grund­la­gen. Wäh­rend der Betriebs­rat sich auf die Inter­es­sen der Arbeit­neh­mer inner­halb eines bestimm­ten Unter­neh­mens kon­zen­triert, hat die Gewerk­schaft eine brei­te­re Reich­wei­te…

  • Was macht eigent­lich eine gute Betriebs­rats­schu­lung aus?

    Was macht eigent­lich eine gute Betriebs­rats­schu­lung aus?

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    Eine Betriebs­rats­schu­lung ist eine Art von Schu­lung oder Trai­ning, das spe­zi­ell für Mit­glie­der des Betriebs­rats in einem Unter­neh­men oder einer Orga­ni­sa­ti­on durch­ge­führt wird. Der Betriebs­rat ist ein Gre­mi­um, das aus gewähl­ten Arbeit­neh­mer­ver­tre­tern besteht und in der Regel bestimm­te Rech­te und Pflich­ten im Rah­men der Arbeit­neh­mer­mit­be­stim­mung hat. Die Schu­lung soll den Mit­glie­dern des Betriebs­rats hel­fen, ihre Rol­le…

  • Ryan­air-Toch­ter Mal­ta Air schei­tert vor Gericht: Betriebs­rats­grün­dung am Flug­ha­fen BER nun möglich

    Ryan­air-Toch­ter Mal­ta Air schei­tert vor Gericht: Betriebs­rats­grün­dung am Flug­ha­fen BER nun möglich

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    Wie das Nach­rich­ten­por­tal “nd-aktu­ell” berich­tet, hat das Lan­des­ar­beits­ge­richt Ber­lin-Bran­den­burg am 22. Febru­ar 2023 im Ver­fah­ren 4 TaBV­Ga 1301/22 die Beschwer­de der Flug­ge­sell­schaft Mal­ta Air (ehe­mals Ryan­air) gegen den Beschluss des Arbeits­ge­richts Cott­bus zurück­ge­wie­sen und damit den Weg für die Wahl eines Betriebs­rats frei­ge­macht, der künf­tig die Inter­es­sen der am Flug­ha­fen BER sta­tio­nier­ten Beschäf­tig­ten der Mal­ta…

  • Rech­te und Pflich­ten des Betriebs­rats gegen­über dem Arbeitgeber

    Rech­te und Pflich­ten des Betriebs­rats gegen­über dem Arbeitgeber

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    Als Betriebs­rat ist es beson­ders wich­tig, zu wis­sen, wel­che Rech­te und Pflich­ten man gegen­über dem Arbeits­ge­ber hat. In die­sem Arti­kel möch­ten wir Ihnen einen Über­blick über die Auf­ga­ben und Pflich­ten des Betriebs­rats geben, aber auch Tipps zur erfolg­rei­chen Grün­dung und Wahl eines Betriebs­rats sowie zur Zusam­men­ar­beit mit dem Arbeit­ge­ber auf­zei­gen. Erfah­ren Sie, wie der Betriebs­rat…

  • Kampf um Betriebs­rat bei Mal­ta Air: Ein wich­ti­ger Schritt für Arbeit­neh­mer­rech­te in der Luftfahrtindustrie

    Kampf um Betriebs­rat bei Mal­ta Air: Ein wich­ti­ger Schritt für Arbeit­neh­mer­rech­te in der Luftfahrtindustrie

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    Die Ver­ein­te Dienst­leis­tungs­ge­werk­schaft (ver.di) hat vor weni­gen Tagen ein Ver­fah­ren zur Durch­füh­rung der Betriebs­rats­wahl bei der Ryan­air-Toch­ter Mal­ta Air gewon­nen. Laut einer Pres­se­mit­tei­lung konn­te am Stand­ort Ber­lin-Bran­den­burg (BER) die ers­te Wahl­ver­samm­lung zur Wahl eines Betriebs­rats für das Cock­pit- und Kabi­nen­per­so­nal statt­fin­den, nach­dem der Bil­lig­flie­ger ver­sucht hat­te, die Betriebs­rats­wahl gericht­lich zu ver­hin­dern. Kurz nach die­ser Nach­richt…

  • Was ist eigent­lich ein Betriebsrat?

    Was ist eigent­lich ein Betriebsrat?

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    „Wir haben hier fla­che Hier­ar­chien, einen Betriebs­rat brau­chen wir nicht.“ „Der Kon­takt zur Che­fin ist gut, jeder kann mit sei­nen Anlie­gen direkt zu ihr kommen.“ „Die Wahl ist zu kompliziert.“ „Wenn wir einen Betriebs­rat wäh­len wol­len, ver­lie­ren wir unse­ren Job.“ „Betriebs­rat? Das bringt doch eh nichts.“ Sechs bekann­te Kli­schees bzw. Vor­ur­tei­le gegen die Grün­dung eines Betriebs­rats. Einer…

  • Streit­the­ma Betriebsferien

    Streit­the­ma Betriebsferien

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    Deutsch­land­weit sind bald Feri­en, die Auf­trags­la­ge ist mau, die meis­ten Kun­den sowie Ansprech­part­ner sind ohne­hin im Urlaub und jetzt wird das Gan­ze auch noch von einem har­ten Lock­down gekrönt. Doch des­halb den gesam­ten Betrieb so ein­fach schlie­ßen und Betriebs­fe­ri­en anzu­ord­nen, ist nicht ohne Wei­te­res – und anders als es sich vie­le Arbeit­ge­ber erhof­fen – mög­lich.…