Kündigung

Eine Kün­di­gung ist eine ein­sei­ti­ge Erklä­rung einer Ver­trags­par­tei, mit der das Ver­trags­ver­hält­nis been­det wird. Sie kann sowohl münd­lich als auch schrift­lich erfol­gen. Eine Kün­di­gung setzt vor­aus, dass ein wirk­sa­mer Ver­trag besteht und bestimm­te recht­li­che Vor­aus­set­zun­gen erfüllt sind, wie bei­spiels­wei­se eine ordent­li­che Kün­di­gungs­frist. Die Fol­gen einer Kün­di­gung kön­nen je nach Art des Ver­trags unter­schied­lich sein, zum Bei­spiel die Been­di­gung des Arbeits­ver­hält­nis­ses oder die Auf­lö­sung eines Mietverhältnisses.


  • Was muss ein Betriebs­rat wis­sen, wenn sein Betrieb Insol­venz anmeldet?

    Was muss ein Betriebs­rat wis­sen, wenn sein Betrieb Insol­venz anmeldet?

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    In wirt­schaft­lich tur­bu­len­ten Zei­ten ist die Insol­venz eines Unter­neh­mens kei­ne Sel­ten­heit mehr. Ein sol­ches Sze­na­rio stellt nicht nur für das Unter­neh­men selbst, son­dern auch für die Beleg­schaft und ins­be­son­de­re für den Betriebs­rat eine gro­ße Her­aus­for­de­rung dar. Der Betriebs­rat spielt in die­ser kri­ti­schen Pha­se eine Schlüs­sel­rol­le, da er die Inter­es­sen der Arbeit­neh­mer ver­tritt und sicher­stel­len muss,…

  • Play­mo­bil in der Kri­se: Betriebs­rat erhebt schwe­re Vor­wür­fe und CEO tritt zurück

    Play­mo­bil in der Kri­se: Betriebs­rat erhebt schwe­re Vor­wür­fe und CEO tritt zurück

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    Play­mo­bil, der bekann­te deut­sche Spiel­zeug­her­stel­ler, steht der­zeit vor ernst­haf­ten inter­nen Her­aus­for­de­run­gen. In den letz­ten Wochen wur­den schwe­re Vor­wür­fe gegen die Unter­neh­mens­füh­rung erho­ben, die zu erheb­li­chen Tur­bu­len­zen geführt haben. Laut einem Bericht von Mer­kur hat der Vor­stands­vor­sit­zen­de von Play­mo­bil, Stef­fen Höpf­ner, um die vor­zei­ti­ge Auf­lö­sung sei­nes Ver­trags gebe­ten. Die­ser Schritt folgt auf eine Rei­he von inter­nen…

  • Betriebs­rats­grün­dung bei XXXLutz: Eine Chan­ce für bes­se­re Arbeitsbedingungen

    Betriebs­rats­grün­dung bei XXXLutz: Eine Chan­ce für bes­se­re Arbeitsbedingungen

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    Ein­lei­tung Wie die Augs­bur­ger All­ge­mei­ne berich­tet, wur­den meh­re­re Mit­ar­bei­ter des Möbel­hau­ses XXXLutz in Uffen­heim gekün­digt, nach­dem sie ver­sucht hat­ten, einen Betriebs­rat zu grün­den. Der Fall zeigt, wie wich­tig es für Arbeit­neh­mer ist, ihre Rech­te und Inter­es­sen zu ver­tre­ten, ins­be­son­de­re durch die Grün­dung eines Betriebs­rats. In die­sem Arti­kel wol­len wir näher auf den Fall XXXLutz ein­ge­hen…

  • Schreib­tisch­schub­la­de nicht abge­schlos­sen: Ist das ein Kündigungsgrund?

    Schreib­tisch­schub­la­de nicht abge­schlos­sen: Ist das ein Kündigungsgrund?

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    Kann man ent­las­sen wer­den, wenn man auf der Arbeit ver­gisst, sei­nen Schreib­tisch abzuschließen? Ja, so sieht es das Lan­des­ar­beits­ge­richt Sach­sen (Urteil vom 07.04.2022, 9 Sa 250/21) in einem Urteil, zumin­dest dann, wenn es Rege­lun­gen im Betrieb gibt, die ver­hin­dern sol­len, dass sen­si­ble Daten in fal­sche Hän­de gelangen. Dem Gericht lag der Fall einer Kre­dit­sach­be­ar­bei­te­rin vor.…

  • Bin ich eigent­lich vor einer Kün­di­gung geschützt?

    Bin ich eigent­lich vor einer Kün­di­gung geschützt?

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    Gute Fra­ge. Hier mei­ne kur­ze Ant­wort: Der all­ge­mei­ne Kün­di­gungs­schutz gilt für alle Arbeit­neh­me­rin­nen und Arbeit­neh­mer, die unter den Gel­tungs­be­reich des Kün­di­gungs­schutz­ge­set­zes (KSchG) fal­len. Ob das Kün­di­gungs­schutz­ge­setz auf ein Arbeits­ver­hält­nis Anwen­dung fin­det, hängt von der Grö­ße des Betrie­bes (oder der Ver­wal­tung) und vom Beginn des Arbeits­ver­hält­nis­ses ab. • Hat das Arbeits­ver­hält­nis am 1. Janu­ar 2004 oder danach…

  • Ist eine Kün­di­gung per Whats­App möglich?

    Ist eine Kün­di­gung per Whats­App möglich?

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    Dass eine frist­lo­se Kün­di­gung in Schrift­form erfol­gen muss, ist im Bür­ger­li­chen Gesetz­buch in den Para­gra­phen §§ 623, 126 Abs. 1 BGB klar gere­gelt. Was ist aber, wenn der Arbeit­ge­ber das Kün­di­gungs­schrei­ben ord­nungs­ge­mäß erstellt – samt Unter­schrift – und es dann als Foto per Whats­App oder über einen ande­ren Mes­sen­ger dem Arbeit­neh­mer zukom­men lässt? Über einen…

  • Urteil: Kün­di­gung von Wahl­vor­stands­mit­glied bei Lie­fer­dienst Goril­las unwirksam

    Urteil: Kün­di­gung von Wahl­vor­stands­mit­glied bei Lie­fer­dienst Goril­las unwirksam

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    Das Lan­des­ar­beits­ge­richt Ber­lin-Bran­den­burg hat in einer Ent­schei­dung vom 12.01.2022 (Az: 23 SaGa 1521/21) fest­ge­stellt, dass die Kün­di­gung eines “Riders” bei Goril­las nicht recht­mä­ßig war. Dies ist nicht das ers­te Mal, dass das Ber­li­ner Start-Up Goril­las in arbeits­recht­li­chen Fra­gen vor Gericht geschei­tert ist. Wir berich­te­ten bereits über eine frü­he­re Ent­schei­dung, die die Fort­set­zung der Betriebs­rats­wahl bei…

  • Sind betriebs­be­ding­te Kün­di­gun­gen wegen der Coro­na­kri­se möglich?

    Sind betriebs­be­ding­te Kün­di­gun­gen wegen der Coro­na­kri­se möglich?

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    Über­mor­gen beginnt der Mai. Der 1. Mai wird bekannt­lich als Tag der Arbeit, Tag der Arbei­ter­be­we­gung, Inter­na­tio­na­ler Kampf­tag der Arbei­ter­klas­se oder auch als Mai­fei­er­tag bezeich­net. Mit dem Mai beginnt aber auch der drit­te Monat der Coro­na­kri­se. Seit Wochen sind gan­ze Bran­chen auf Spar­flam­me geschal­tet oder gar still­ge­legt. Mehr als 750.000 (!) Betrie­be haben Kurz­ar­beit ange­mel­det.…